Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Trivion Internethandel Schwarz für den Bereich Online-Handel/Endkundengeschäft (Stand: Januar 2010)

Die Lieferungen und Leistungen der Trivion Internethandel Schwarz, Inhaber Thomas Schwarz erfolgen ausschließlich nach Maßgabe und auf Grundlage der nachfolgenden Bedingungen. Der Kunde erkennt diese mit Aufgabe seiner Bestellung an die Trivion Internethandel Schwarz an und erklärt sich zugleich mit der ausschließlichen Geltung einverstanden.
Hiervon abweichende Bedingungen des Kunden sind für die Trivion Internethandel Schwarz auch dann unverbindlich, wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
Die Bedingungen Dritter werden nur im Verhältnis von diesem zu dem Kunden relevant. Umgekehrt werden diese nicht von den Bedingungen der Trivion Internethandel Schwarz berührt.

II. Angebote, Vertragsschluss, Preise, Versandkosten und Lieferbedingungen
Die Angebote der Trivion Internethandel Schwarz sind stets unverbindlich und freibleibend. Sie stehen weiterhin unter dem Vorbehalt ausreichender Lagerbestände, alternativ einer rechtzeitigen Zusendung durch den Hersteller oder den jeweiligen Lieferanten.
Die Preise der Trivion Internethandel Schwarz richten sich im übrigen nach dem jeweils gültigen Angebot zum Zeitpunkt der Bestellung bzw. Auftragserteilung.Bestellungen und Aufträge sind für die Trivion Internethandel Schwarz erst dann verbindlich, wenn diese schriftlich oder per Email bestätigt worden sind. Eine Verpflichtung zur Annahme eingehender Bestellungen besteht auch aufgrund der in jedem Fall notwendigen Bonitätsprüfung nicht. Liefertermine oder Lieferfristen sind für die Trivion Internethandel Schwarz nur bei gesonderter, schriftlicher Vereinbarung gültig. Sofern die jeweiligen Angebote einen möglichen Zeitraum für die Lieferung benennen, ist die notwendige Auftragsbestätigung maßgeblich.
Vereinbarte oder durch die Auftragsbestätigung vorgegebene Liefertermine gelten nicht als Fixtermine. Es bedarf hierzu im Einzelfall einer einvernehmlichen, schriftlichen Klarstellung. Bei unvorhergesehenen oder nicht vorhersehbaren Ereignissen sowie bei höherer Gewalt verlängern sich die Liefertermine oder Lieferfristen um den Zeitpunkt der Behinderung auch dann, wenn diese im Organisationsbereich des Herstellers oder Lieferanten eintritt. Sofern nachträgliche Vertragsänderungen vereinbart werden, sind Liefertermine und Lieferfristen neu zu vereinbaren.
Die angegebenen Preise verstehen sich inkl. des jeweils gültigen Mehrwertsteuersatzes aus Deutschland bzw. der Schweiz, entsprechend der gewählten Währung. Der Versand erfolgt binnen 24 Stunden nach Geldeingang. Bei Nichtverfügbarkeit wird der Kunde vorab kontaktiert. Bei Bestellung per Nachnahme erheben wir eine Bearbeitungsgebühr von 3 Euro (DE), 4 SFR (CH). . Zusätzlich dazu verlangt die Post weitere, geringe Gebühren. Die Versandkosten betragen für Sendungen nach Deutschland pauschal 6 Euro, in die Schweiz pauschal 9 SFR und ins übrige europäische Ausland 18 Euro.

III. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde muss seine Daten vollständig zu uns schicken und in jedem Fall wahrheitsgemäße Angaben machen. änderungen aller persönlichen Daten, die für eine weitere Vertragsabwicklung von Bedeutung sind, hat er der Trivion Internethandel Schwarz unverzüglich mitzuteilen.
Für den Fall, dass der Kunde falsche Angaben macht, ist die Trivion Internethandel Schwarz berechtigt, von einem rechtsverbindlich geschlossenen Vertrag zurückzutreten.

IV. Widerruf eines rechtsverbindlichen Vertrages
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform per Brief, oder Email und/oder durch Rücksendung der Ware widerrufen.
Die Frist beginnt mit dem Erhalt der Ware.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs sowie Rücksendung der Ware.
Der Widerruf bzw. die Rücksendung der Ware ist zu richten an die

Trivion Internethandel Schwarz

Inh. Thomas Schwarz
Hauptstr. 53a
8573 Berg (TG)

V. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren.
Für den Fall, dass der Kunde die empfangene Leistung nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, muss dieser insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten.
Dies gilt nicht bezüglich der überlassenen Ware, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf eine Prüfung zurückzuführen ist, die üblicherweise bei einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre.
Die Ware, Originalverpackungen und sonstiges mitgeliefertes Material werden auf Gebrauchsspuren geprüft.
Im übrigen kann der Kunde eine Verpflichtung zum Wertersatz dadurch vermeiden, dass er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, das den Wert der Ware beeinträchtigt.
Die Ware ist in einem angemessen versicherten Paket zurückzusenden. Der Versand darf nicht unfrei erfolgen. Gegebenenfalls entstandene Kosten des Kunden werden nach erfolgter Prüfung erstattet.
Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung nur dann, wenn der Kaufpreis der betreffenden Ware 40,00 € nicht übersteigt und die Ware der Bestellung entspricht.

VI. Zahlungsbedingungen
Die Rechnungen der Trivion Internethandel Schwarz sind netto, d.h. ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig, sofern nicht durch die notwendige Auftragsbestätigung ein weitergehendes Zahlungsziel eingeräumt wird.
Zahlungsverzug tritt entsprechend den gesetzlichen Vorgaben spätestens 30 Tage nach Fälligkeit der Rechnungsforderung oder vorzeitig durch eine gesonderte schriftliche Mahnung der Trivion Internethandel Schwarz ein.
Für diesen Fall kann die Trivion Internethandel Schwarz Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten (bei Geschäftskunden 8 Prozentpunkten) über dem jeweiligen Basiszinssatz beanspruchen, es sei denn, dass ein noch höherer Verzugsschaden nachgewiesen werden kann.
Zahlungen sind von dem Kunden per Einzugsermächtigung oder überweisung, gegebenenfalls auch per Vorauskasse-überweisung nach Erhalt der Rechnung zu leisten
Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist die Wertstellung des Rechnungsbetrages auf dem Geschäftskonto der Trivion Internethandel Schwarz.
Bei Abholung ist der jeweilige Rechnungsbetrag sofort in bar zu leisten. Etwas anderes gilt nur bei gesonderter Vereinbarung.
Schecks, Wechsel oder vergleichbare bargeldlose Zahlungsmittel werden nur rein erfüllungshalber angenommen. Die endgültige Zahlung erfolgt erst nach Einlösung und rechtsverbindlicher Gutschrift. Hierdurch anfallende Diskont- und Bankzinsen sowie sonstige Bankspesen gehen zu Lasten des Kunden.

VII. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen und endgültigen Zahlung im Eigentum der Trivion Internethandel Schwarz .
Der Kunde ist dementsprechend verpflichtet, die Trivion Internethandel Schwarz unverzüglich und schriftlich über Zugriffe Dritter, Zwangsvollstreckungsmaßnahmen oder sonstigen Beeinträchtigungen der Vorbehaltsware zu informieren.
Für den Fall, dass der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachkommt, ist die Trivion Internethandel Schwarz berechtigt, den Ersatz aller hierdurch entstandenen Schäden zu verlangen.

VIII. Rechtsfolgen bei Nichtzahlung und Annahmeverzug
Die Trivion Internethandel Schwarz ist berechtigt, bei Nichtzahlung nach vorheriger Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten, die sofortige Rückgabe der Ware zu verlangen.
Sofern der Kunde in Annahmeverzug gerät oder sonstige Mitwirkungspflichten verletzt, ist die Trivion Internethandel Schwarz berechtigt, die jeweilige Ware einzulagern und die hierdurch anfallenden Kosten bis zu einem Höchstbetrag von 25,00 Euro an den Kunden weiterzureichen.
Die Trivion Internethandel Schwarz ist schlussendlich auf für diesen Fall berechtigt, nach vorheriger Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten.

IX. Gewährleistung, sonstige Beanstandungen
Für den Fall, dass die gelieferte Ware Sachmängel aufweist oder dass dieser eine zugesicherte Eigenschaft fehlt, wird die Trivion Internethandel Schwarz nach ihrer Wahl unter Berücksichtigung der in § 439 III BGB dargestellten Belange die Ware entweder nachbessern oder zurücknehmen und durch einwandfreie Ware ersetzen.
Das Eigentum an der ersetzten Ware geht mit der Ersetzung durch mangelfreie Neulieferung auf die Trivion Internethandel Schwarz über.
Sofern nach einem solchen Umtausch der Ware auch die zweite Lieferung fehlerhaft ist, kann der Kunde entsprechend den gesetzlichen Vorgaben Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Im übrigen wird auf die gesetzlichen Vorgaben Bezug genommen.
Die Gewährleistung wird für den Fall ausgeschlossen, dass der Kunde Betriebs- und Wartungsanweisungen der Hersteller nicht befolgt, änderungen an der Ware, gleich welcher Art, vornimmt und Teile auswechselt oder verwendet, die nicht den spezifischen Vorgaben der jeweiligen Händler entsprechen.
Die Gewährleistung wird weiterhin für den Fall ausgeschlossen, dass angezeigte und festgestellte Mängel nicht ursächlich auf das Produkt zurückzuführen sind. Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ebenfalls ausgeschlossen.
Schlussendlich tritt die Trivion Internethandel Schwarz nur für den ursprünglichen Mangel ein, wenn der Kunde die Ware trotz Kenntnis eines Mangels weiterhin nutzt. Darüber hinaus gehende Schäden werden nicht ersetzt, sofern diese dementsprechend auf eine weitere Nutzung zurückzuführen sind.
Für Schäden aufgrund des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft haftet die Trivion Internethandel Schwarz nur soweit, wie die Zusicherung gerade den Zweck hatte, den Kunden für den Eintritt eines solchen Schadens abzusichern.
Gewährleistungsansprüche des Kunden verjähren in 24 Monaten, es sei denn, dass für die betreffende Ware eine hiervon abweichende und für den Kunden günstigere Herstellergarantie besteht. Im Falle einer solchen Garantiezusage wird diese zugrunde gelegt.
Gewerbliche Kunden müssen Beanstandungen betreffend den Lieferumfang, Sachmängel, Falschlieferungen und Mengenabweichungen entsprechend § 377 HGB gegenüber der Trivion Internethandel Schwarz unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich rügen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Feststellung ebenfalls schriftlich zu rügen. Bei erheblichen Transportschäden kann die Annahme der Ware verweigert werden.
Sofern die Mängelrüge in diesem Sinne durch einen gewerblichen Kunden nicht rechtzeitig erfolgt, gilt die gelieferte Ware nach Art und Umfang als genehmigt.

X. Haftung
Die vertragliche und die außervertragliche Haftung der Trivion Internethandel Schwarz gegenüber dem Kunden werden neben der gesetzlichen Haftung bei Verzug und bei Unmöglichkeit auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
Die vorgenannten Haftungsbegrunzungen gelten nicht bei Personenschäden und bei einer möglichen Einstandspflicht nach dem Produkthaftungsgesetz.

XI. Datenschutz
Die Trivion Internethandel Schwarz darf alle Daten betreffend einen Kunden gemäß §§ 27 und 33 des Bundesdatenschutzgesetzes speichern und verarbeiten, die sie im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhalten hat, soweit dies u.a. im Rahmen der Bonitätsprüfung für die Auftragsabwicklung erforderlich ist.
Darüber hinaus werden selbstverständlich alle einschlägigen und relevanten Schutzrechte des Kunden, insbesondere nach Maßgabe des Telekommunikationsdienstleistungsgesetzes gewahrt.

XII. Sonstige Bestimmungen
Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt erst recht für eine Abänderung des Schriftformerfordernisses.
Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der Trivion Internethandel Schwarz, Hauptstr. 53 a in 8572 Berg
Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Kanton Thurgau sofern der Kunde diese Gerichtsstandsvereinbarung wirksam treffen kann.
Die gesamte Vertragsabwicklung unterliegt ausschließlich dem Recht der Schweiz. Das UN-Kaufrecht wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Ansprüche des Kunden aus und im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung des Kunden dürfen nur nach vorheriger, schriftlicher Zustimmung der Trivion Internethandel Schwarz abgetreten werden.
Die Aufrechnung und ein mögliches Zurückbehaltungsrecht dürfen nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen des Kunden erklärt werden.

XIII. Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Regelung, die dieser wirtschaftlich möglichst nahe kommt.